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Grebenau: „Geldsegen“ aus Wiesbaden – 1, 2 Mio. € für Kanalinvestitionen – Ackermann: „Zeitliche Bindung bringt monetäre Probleme“
GREBENAU(r.) „Eigentlich gibt es Grund zur Freude“, so kommentierte Bürgermeister Jürgen Ackermann die nüchterne Nachricht, die sich im neuesten Staatsanzeiger des Landes Hessen wiederfindet: Viele Vogelsberger Städte und Gemeinden, darunter auch Grebenau, erhalten aus dem „Sofortprogramm“ des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Millionenbeträge zur Sanierung der Kanalinfrastruktur, rund 1,2 Mio. € sind dabei für das Gründchen vorgesehen.
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Auch in Udenhausen muss die Eigenkontrollverordnung umgesetzt werden - Bürgermeister Jürgen Ackermann im Gespräch mit Ortvorsteher Herbert Schäfer |
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Bereits Ende 2006 hatte der Magistrat im Rahmen der Eigenkontrollverordnung (EKVO) umfangreiche Maßnahmen angemeldet. „Die Lauterbacher Straße in Grebenau, der Baumgarten in Wallersdorf oder die Bürgermeister-Lorentz-Straße in Udenhausen sind nur Beispiele für Kanalsanierungen in allen sieben Stadtteilen“, machte Ackermann gegenüber unserer Zeitung deutlich. Die Zuweisungen für die Abwasseranlagen seien zwar mit rund 33 % der anerkannten Baukosten recht hoch, „dabei ist jedoch ein Haken“: Es handele sich lediglich zum Beteiligungen an Krediten, die über die Landestreuhandstelle zu günstigen Konditionen bereit gestellt würden. „Das bedeutet, dass wir uns für die nächsten Jahre mit 1,2 Mio. € verschulden müssen, um die behördlichen Auflagen zur Eigenkontrollverordnung zu erfüllen“.
Im vergangenen Jahr habe man eigentlich mit einer Teilgenehmigung zur Mitfinanzierung gerechtnet und bereits 200.000 € in den Haushalt eingestellt, da das Sofortprogramm Grebenau erst für dieses Jahr vorsehe, seien wegen der bedingten Auflagen auch keine Projekte in Auftrag gegeben worden. „Nunmehr stehen wir vor der zeitlichen Problematik, sowohl in diesem, spätestens bis Frühjahr nächsten Jahres umfangreiche Aufträge zu erteilen und entsprechende Kreditverträge zu unterschreiben“.
Einen Teil der bewilligten Maßnahmen könne man mit den auch im Haushaltsentwurf 2008 eingestellten 200.000 € abdecken. Bereits am 7. November 2007 habe Bürgermeister Jürgen Ackermann den Magistratsentwurf eingebracht, die Stadtverordnetenversammlung werde den Haushalt möglicherweise in der nächsten regulären Sitzung am 12. Februar verabschieden. Dies sei auch der Abend, an dem der Bürgermeister die Parlamentarier über das Sofortprogramm mit seinen zeitlichen und monetären Auswirkungen unterrichten werde. „Es wird wohl in diesem Sommer bereits ein Nachtragshaushalt auf Grund der neuen Situation erforderlich werden“. |
