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Landesrechnungshof lobt Schuldenabbau – Vergleichsprüfung Haushaltsstruktur – Niedrigste Personalkosten im „Vergleichsring“
„Sieben kleine Gemeinden konnten ihre Schulden im Prüfungszeitraum reduzieren. Der stärkste Schuldenabbau gelang Grebenau mit 0,7 Millionen €. Dies entsprach 24 % des Schuldenstandes zu Beginn des Jahres 2001“. Diese erfreuliche Beurteilung findet sich nach Auskunft von Bürgermeister Jürgen Ackermann in dem 297 Seiten umfassenden Bericht des Landesrechnungshofes (LRH) für dieses Jahr wieder. Bekanntlich veröffentlicht der LRH jedes Jahr die verschiedenen Prüffelder seiner Tätigkeit, darunter war auch die Vergleichsprüfung „Haushaltsstruktur 2006: Kleine Gemeinden“, bei der die Stadt Grebenau mit weiteren 19 Gebietskörperschafteneiner sogenannten Vollprüfung für die Jahre 2001 bis 2006 unterzogen worden ist.
„Mit dem Prüfungsergebnis können wir nicht nur gut leben, es bestätigt in vielen Bereichen unsere jahrelang auf Konsolidierung ausgerichtete Finanzpolitik“, machte der Grebenauer Rathauschef gegenüber unserer Zeitung deutlich. Besonders erfreulich: Grebenau hat die niedrigsten Ausgaben pro Einwohner im Verwaltungsbereich, mit 74,81 € Personalkosten liege man an letzter Stelle der 20 geprüften Gemeinden.
Geprüft wurde neben den Gebührenhaushalten auch die Effizenz der Verwaltung, die Richtigkeit von Vergaben, der Krankenstand sowie die städtischen Einrichtungen Kläranlage, Kindergarten und Bauhof. Dabei kamen die Prüfer zu dem Schluss: „Insgesamt konnten wir feststellen, dass die Verwaltung der Stadt Grebenau wirtschaftlich, rechtmäßig und sachgerecht geführt wird“. Es seien die Einzelheiten, die den Bericht wertvoll für die tägliche Arbeit, aber auch die kommunalpolitische Umsetzung machten. Angemahnt werde beispielsweise bei nahezu allen Gemeinden, dass deren Gebührenhaushalte nicht kostendeckend sind. So bewerteten die Prüfer unter anderem, dass im Abwasserbereich rund 375.000 € an Gebühren entgangen seien, während die Wassergebühren kostendeckend gewesen sind. Auch die Abfallgebühren wären in allen geprüften Städten zu gering gewesen.
Interessant sei dabei die vom LRH aufgestellte Fiktion einer sogenannten Modellfamilie, die in den einzelnen Gemeinden unterschiedliche Gebühren und Beiträge zu zählen hätten. Grebenau liege dabei im Mittelfeld, „man kann also gut bei uns im Gründchen leben“. Bürgermeister Jürgen Ackermann sieht die positive Bilanz der Darmstädter Prüfer auch als Erfolg für die jahrelang mit Augenmaß betriebene Ausgabenpolitik von Magistrat und Parlament. „Die beste Familienpolitik ist die, den Familien keine Schulden zu hinterlassen“. Wie allerdings mit der Einbringung des Haushalts 2008 zu sehen sei, könne man wegen unterschiedlicher Aufgaben im Pflichtbereich vermutlich einen Ausgleich in Zukunft nicht mehr erreichen. „Hier zeigt sich wieder“, so Ackermann abschließend, „dass der vom Landesrechnungshof gelobte Schuldenabbau die Grundvoraussetzung für weitere Aufgabenerfüllung der Zukunft ist“. Der Bericht des LRH werde, nachdem er mehrfach im Parlament auf der Tagesordnung stand, nunmehr im HFA am 13. Dezember beraten.
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