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Magistrat prüft Beihilfeversicherung – Kindergarten als ZIVI- Stelle? – Planungsauftrag für Rainröder Weg
„Die Ablösung der Beihilfeansprüche durch eine Versicherung ist durchaus möglich“, diese grundsätzliche Aussage beherrschte die Diskussion in der jüngsten Sitzung des Magistrats, zu der Bürgermeister Jürgen Ackermann seine Kolleginnen und Kollegen ins Rathaus eingeladen hatte. Hintergrund ist, dass aktive und frühere Bürgermeister sowie beamtete Kollegen einen Teil ihrer Krankheitskosten aus dem städtischen Haushalt finanziert bekommen. „Diese Kosten sind in Grebenau aufgrund der gesundheitlichen Vorgaben in den letzten Jahren unterdurchschnittlich hoch gewesen, können aber jederzeit steigen“. Der Grebenauer Bürgermeister habe deshalb über den Gemeindeversicherungsverband mit der Bayerischen Beamtenkrankenkasse AG Kontakt aufgenommen, die sich auf so genannte Beihilfeablöseversicherungen spezialisiert. Es lägen Produktinformationen vor, einstimmig wurde Ackermann beauftragt, durch einen Erhebungsbogen ein konkretes Angebot einzuholen. „Vielleicht“, so die einhellige Meinung, „können wir mit der Versicherung krankheitsbedingte Risiken der Zukunft minimieren.“
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Der Rainröder Weg in Schwarz soll saniert werden – ein Planungsauftrag ist bereits erteilt |
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Der Kindergarten beschäftigte anschließend das Verwaltungsorgan, zum einen waren der bauliche Brandschutz und die dazu betrieblichen organisatorischen Maßnahmen Thema, zum anderen wurde die Frage aufgeworfen, ob der Kindergarten Tabaluga als Zivildienststelle anerkannt werden soll. Einstimmiger Beschluss: Bürgermeister Jürgen Ackermann wird beauftragt, einen Antrag auf Anerkennung des städtischen Kindergartens als ZIVI-Stelle beim Bundesamt für den Zivildienst zu stellen“. In einem weiteren Schritt wolle man dann über geeignete Personen, in Abstimmung mit Kindergarten- Leitung und Elternbeirat, befinden. Hinsichtlich des Brandschutzes werde sich der Grebenauer Bürgermeister mit Stadtbrandinspektor Werner Schweiner und Kreisbrandinspektor Werner Rinke in Verbindung setzen.
Eine letzte Aufgabe hatte der Magistrat zu erledigen, der Ausbau des Rainröder Weges in Schwarz geht in eine weitere Phase, sofern die Landesförderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) bewilligt werde, könne die Planung umgehend erfolgen. Hierzu beauftragte man am vergangenen Dienstag das Planungsbüro Henning und Partner in Fulda, die bereits in Grebenau die GVFG-Maßnahmen Schlitzer Straße und Industriestraße erfolgreich umgesetzt hatten. „Wir werden die gute Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro fortsetzen und auch in Schwarz nach Absprache mit Ortsbeirat und Anliegern eine vernünftige Straßenführung auf den Weg bringen“. |
