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 Grebenau: Haushalt 2007 mit Auflagen genehmigt – Abwasserbeseitigung wird teurer
„Mit einem blauen Auge davongekommen“, so bezeichnet Grebenaus Bürgermeister Jürgen Ackermann das jüngste Schreiben der Finanzaufsicht des Vogelsbergkreises, in dem die aufsichtsbehördliche Genehmigung zum Haushalt enthalten ist. „Dank der positive Entwicklung bei den allgemeinen Deckungsmitteln, insbesondere bei den Schlüsselzuweisungen sowie dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer konnte wieder ein Haushaltsausgleich erzielt werden“, steht gleich zu Anfang in der landrätlichen Genehmigung.
Damit deckt sich die Analyse der Fachleute aus dem Landratsamt mit der des Grebenauer Rathauschefs, der erst vor kurzen die erhebliche Senkung der Schulden von fast 4 Millionen € 1991 auf 2,4 Millionen € in diesem Jahr auf die günstige Einnahmeentwicklung bei den allgemeinen Deckungsmitteln und dem restriktiven Ausgabenverhalten zurückgeführt hatte. Weniger zufrieden ist der Grebenauer Bürgermeister mit der bedingten Haushaltsgenehmigung: „Die Kostensituation im Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung“ ist spätestens ab dem kommenden Haushaltsjahr 2008 deutlich zu verbessern, wobei ein Kostendeckungsgrad von mindestens 95 % anzustreben ist“. Was das bedeute, könne man sich „an fünf Fingern abzählen“, die Erhöhung der Entwässerungsgebühren werde von Seiten der Aufsichtsbehörde auferlegt. Auch die weiteren Gebührenhaushalte seien fortlaufend darauf hin zu überprüfen, ob in konsequente Anwendung des Äquivalenzprinzips eine angemessene Kostendeckung erreicht werden könne. Es dürfe keinesfalls übersehen werden, dass die Stadt, gemessen an den Jahresabschlüssen der Vorjahre, über keinen nennenswerten Finanzspielraum mehr verfüge. Damit müsse nach den Erfahrungswerten unverändert die Feststellung getroffen werden, „dass in der künftigen Haushaltswirtschaft der Stadt Grebenau Fehlbeträge entstehen können.”
Für Jürgen Ackermann ist damit die finanzpolitische Zukunft deutlich: „Durch unseren konsequenten Sparkurs haben wir bis heute einen ausgeglichenen Haushalt, müssen aber zumindest beim Abwasser Gebührenerhöhungen im nächsten Jahr vornehmen“.
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